Kaufvertrag
Wertersatz bei Rücktritt
(ip/pp) Wie es sich beim Rücktritt vom Immobilienkauf mit der Beseitigung etwaiger Belastungen des Grundstücks verhält, hatte der Bundesgerichtshof in…
News zu Zwangsversteigerungen
Rangklasse
Einheitswertbescheid entscheidend
(ip/pp) Die entscheidende Bedeutung des Einheitswertbescheids bei Verbesserung der Rangklasse hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Beschluss betont. Die…
Gebotszeit
Zeitgleiche Versteigerung mehrerer Grundstücke
(ip/pp) Um die Rahmenbedingungen der zeitgleichen Versteigerung mehrerer Grundstücke bei Zwangsvollstreckung ging es in einem aktuellen Verfahren des Bundesgerichtshofs (BGH).…
Darlehen
Befreiung kann verlangt werden
(ip/pp) Inwieweit die Befreiung von einem zur Durchführung von Baumaßnahmen eines Erwerbers auf dem Grundstück aufgenommenen Darlehen und den zu…
Suizid
Drohung bei Zwangsvollstreckung
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging es erneut um das Thema “Suizidgefahr bei Vollstreckung”. Das Amtsgericht hatte…
Einzelgebote
Einzelgebote fordern
(ip/pp) Inwieweit in der Zwangsvollstreckung von Einzelgeboten abgesehen werden kann, hatte der Bundesgerichtshof aktuell zu entscheiden. Die Beteiligten (Schuldner) des…
Ratenzahlung
Nicht rückzahlbar
(ip/pp) Ob Rückforderung von an den Gerichtsvollzieher gezahlten Raten bei späterer Insolvenz des Schuldners möglich sind, hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe…
Insolvenzanfechtung
Verkürzung der Masse
(ip/pp) Inwieweit im Insolvenzrecht Insolvenzanfechtungen bei Direktzahlungen an Nachunternehmer möglich sind, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil zu…
Versorgungseinstellung
Bei Insolvenz machbar
(ip/pp) Ob die Einstellung der Wasser- und Wärmeversorgung bei nicht zahlungsfähigen Mietern möglich ist, hatte das Landgericht (LG) Heilbronn in…
Vergütung
Keine Massekosten
(ip/pp) Hinsichtlich Vergütung des Sequesters aus einem nicht zur Eröffnung gelangten Verfahrens hatte der Bundesgerichtshof jetzt zu entscheiden. Der Kläger…
Pfändungszeitpunkt
Nur Ansparphase geschützt
(ip/pp) Um den Zeitpunkt des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses bei der Zwangsvollstreckung ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof…
Insolvenzrecht
Anfechtung nur insgesamt
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ging es um Anfechtungsmöglichkeiten, wenn in der Insolvenz vom Schuldner die…